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Geschrieben von Johann KrizWas die Produktpiraterie angeht, dafür ist der Zoll zuständig und die sind ganz agil darin

Vom deutschen Zoll kam diese Auskunft - spezifisch zu diesen Newqida Sachen die bei Hammond Toys im Internet stehen:

Sehr geehrter Herr ............,


Sofern es sich bei den von Ihnen aufgeführten Raubkopien um eine vom Markenrechtsinhaber geschützte Marke handelt, ist
die Einfuhr (auch wenn es nur für den privaten Gebrauch bestimmt ist) im Postverkehr generell verboten (Gleiches gilt
für die Ausfuhr und Wiederausfuhr.). Sofern der Zoll dies bei der Einfuhr bemerkt, werden die Raubkopien beschlagnahmt.
Dem Rechtsschutzinhaber steht es bei Beschlagnahmen dann frei, ggf. straf- oder zivilrechtliche Schritte gegen den
Einführer einzuleiten.

Eine Ausnahmeregelung gibt es lediglich im Reiseverkehr. Unter folgenden Voraussetzungen erfolgt keine Beschlagnahme:

Die Waren haben keinen kommerziellen Charakter, sind also rein für die private Nutzung gedacht,
die Waren werden im persönlichen Gepäck des Reisenden mitgeführt und
der Warenwert der Gesamtsendung (alle Waren) beträgt bei:
See- und Flugreisenden nicht mehr als 430 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland)
Personen, die auf einem anderen Verkehrsträger einreisen (z.B. Pkw oder Bahn) nicht mehr als 300 Euro (Einkaufspreis im
Urlaubsland)
Personen unter 15 Jahren unabhängig vom gewählten Verkehrsträger nicht mehr als 175 Euro.

Es dürfen sich allerdings im Hinblick auf Art und Menge der gefälschten Waren, der Person des Beteiligten oder aufgrund
sonstiger Umstände keine Anhaltspunkte ergeben, dass die Fälschungen für den gewerblichen Verkehr bestimmt sind. Ergeben
sich Anhaltspunkte für einen kommerziellen Charakter, erfolgt unabhängig von den Wertgrenzen eine Beschlagnahme.


Aus rechtlichen Gründen kann diese Auskunft nur unverbindlich erteilt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

L.............

Informations- und Wissensmanagement Zoll
Zentrale Auskunft