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| Thema | 4achsiger Personenwagen Sächsische Schmalspurbahn aus den USA(China) | 35 Beiträge | ||
| Autor | Knut8 S.8, Belleville / Canada | 305630 | ||
| Datum | 14.02.2009 15:20 MSG-Nr: [ 305630 ] | 35082 x gelesen | ||
Geschrieben von Johann Kriz Was die Produktpiraterie angeht, dafür ist der Zoll zuständig und die sind ganz agil darin Vom deutschen Zoll kam diese Auskunft - spezifisch zu diesen Newqida Sachen die bei Hammond Toys im Internet stehen: Sehr geehrter Herr ............, Sofern es sich bei den von Ihnen aufgeführten Raubkopien um eine vom Markenrechtsinhaber geschützte Marke handelt, ist die Einfuhr (auch wenn es nur für den privaten Gebrauch bestimmt ist) im Postverkehr generell verboten (Gleiches gilt für die Ausfuhr und Wiederausfuhr.). Sofern der Zoll dies bei der Einfuhr bemerkt, werden die Raubkopien beschlagnahmt. Dem Rechtsschutzinhaber steht es bei Beschlagnahmen dann frei, ggf. straf- oder zivilrechtliche Schritte gegen den Einführer einzuleiten. Eine Ausnahmeregelung gibt es lediglich im Reiseverkehr. Unter folgenden Voraussetzungen erfolgt keine Beschlagnahme: Die Waren haben keinen kommerziellen Charakter, sind also rein für die private Nutzung gedacht, die Waren werden im persönlichen Gepäck des Reisenden mitgeführt und der Warenwert der Gesamtsendung (alle Waren) beträgt bei: See- und Flugreisenden nicht mehr als 430 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland) Personen, die auf einem anderen Verkehrsträger einreisen (z.B. Pkw oder Bahn) nicht mehr als 300 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland) Personen unter 15 Jahren unabhängig vom gewählten Verkehrsträger nicht mehr als 175 Euro. Es dürfen sich allerdings im Hinblick auf Art und Menge der gefälschten Waren, der Person des Beteiligten oder aufgrund sonstiger Umstände keine Anhaltspunkte ergeben, dass die Fälschungen für den gewerblichen Verkehr bestimmt sind. Ergeben sich Anhaltspunkte für einen kommerziellen Charakter, erfolgt unabhängig von den Wertgrenzen eine Beschlagnahme. Aus rechtlichen Gründen kann diese Auskunft nur unverbindlich erteilt werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag L............. Informations- und Wissensmanagement Zoll Zentrale Auskunft | ||||
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